Ein Termin, den jede Patientin selbst buchen kann

Warum Barrierefreiheit in der Gesundheit besonders zählt

Viele Ihrer Patientinnen und Patienten sind älter, krank oder vorübergehend eingeschränkt. Eine Website, die nur mit Maus und gutem Sehvermögen funktioniert, schickt sie ans Telefon. Das belastet Ihr Team am Empfang.

Ob das BFSG für Ihre Praxis gilt, hängt vom Angebot ab. Eine reine Informationsseite ist in der Regel kein elektronischer Geschäftsverkehr. Betroffen sein kann ein Angebot, wenn Verbraucher über Website oder App kostenpflichtige Leistungen buchen oder Verträge schließen. Nach den Leitlinien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum BFSG gehört auch die Online-Buchung von Terminen zu den Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr; das Ministerium erläutert das am Beispiel eines Friseurgeschäfts. Ob das für Ihre Praxis genauso gilt, etwa bei Kassenleistungen oder wenn die Buchung über eine externe Plattform läuft, ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt. Lassen Sie das im Zweifel rechtlich prüfen; wir sprechen es im Erstgespräch an.

Viele Praxen fallen außerdem unter die Ausnahme für Kleinstunternehmen. Kliniken in öffentlicher Trägerschaft können als öffentliche Stellen unter das Barrierefreiheitsrecht des Bundes oder des jeweiligen Landes fallen. Für den Bund legt § 12 BGG fest, wer öffentliche Stelle ist: neben Behörden auch Einrichtungen, die im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht gewerblicher Art erfüllen und überwiegend vom Bund finanziert, beaufsichtigt oder besetzt werden. Für Kliniken von Ländern und Kommunen gilt das jeweilige Landesgesetz. Eine erste Einschätzung gibt der Betroffenheits-Check.